Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen relmorythuva, Paul-Lincke-Ufer 39/40, 10999 Berlin, Deutschland (nachfolgend "Anbieter") und seinen Kunden (nachfolgend "Auftraggeber") geschlossen werden.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Der genaue Umfang der vom Anbieter zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag, der Leistungsbeschreibung oder der Auftragsbestätigung.
Der Anbieter ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen Dritter zu bedienen.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Anbieter alle für die Erbringung der vereinbarten Leistungen erforderlichen Unterlagen und Informationen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
Der Auftraggeber hat die vom Anbieter erbrachten Leistungen unverzüglich zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich mitzuteilen.
Die Vergütung für die Leistungen des Anbieters richtet sich nach den im Vertrag vereinbarten Preisen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Rechnungen des Anbieters sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. zu berechnen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
Der Anbieter verpflichtet sich, alle ihm im Rahmen der Zusammenarbeit zur Kenntnis gelangten Geschäftsgeheimnisse und vertraulichen Informationen des Auftraggebers vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke der vereinbarten Leistungserbringung zu verwenden.
Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung der Zusammenarbeit fort.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, sofern nicht eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Verträge mit fester Laufzeit können von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Ende der vereinbarten Laufzeit gekündigt werden. Erfolgt keine Kündigung, verlängert sich der Vertrag jeweils um die ursprüngliche Laufzeit.
Verträge ohne feste Laufzeit können von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine wirksame und durchführbare Regelung, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen.
Stand: August 2023